Digitalisierung Nachrichten

USA planen gegen Marktmacht von Digitalriesen

Google-Standort in Kalifornien (Greg Bulla auf Unsplash)

Vorgeschlagene Gesetze würden US-Wettbewerbsregeln grundsätzlich verändern

Washington (AFP) – Die USA bereiten Schritte gegen die Marktmacht der großen Digitalkonzerne wie Apple und Facebook vor. Eine parteiübergreifende Gruppe von Abgeordneten brachte am Freitag fünf separate Gesetzesentwürfe ein, welche die Wettbewerbsregeln des Landes grundsätzlich verändern würden. Vorgesehen ist etwa, die Zerschlagung von dominanten Unternehmen zu vereinfachen oder es Großkonzernen zu erschweren, kleinere Konkurrenten aufzukaufen.

“Im Moment haben unregulierte Tech-Monopole zu viel Macht über unsere Wirtschaft”, sagte der Vorsitzende des Kartell-Unterausschusses des Repräsentantenhauses, David Cicilline. Sie können “Gewinner und Verlierer bestimmen, kleine Unternehmen zerstören, die Preise für die Verbraucher erhöhen und die Leute arbeitslos machen.” Ziel sei es, “das Spielfeld zu ebnen” und sicherzustellen, dass mächtige Tech-Unternehmen den gleichen Regeln folgen wie andere Unternehmen.

Die Corona-Pandemie hat die wirtschaftliche Dominanz der großen Technologie-Konzerne noch verschärft. In der Folge begannen auch in den liberal eingestellten USA die Regulierungsbehörden sich dafür zu interessieren. Facebook und Google etwa sehen sich mit Klagen konfrontiert, ihre Marktmacht unrechtmäßig ausgenutzt zu haben. Gegen Amazon steht der Vorwurf im Raum seine dominante Position im Online-Einzelhandel missbraucht und damit den Verbrauchern geschadet zu haben.

Die Unternehmen selbst reagierten zunächst nicht auf die vorgeschlagenen Initiativen der Abgeordneten. Der wichtigste Branchenverband, die Computer & Communications Industry Association, warnte jedoch, die Pläne würden die größte Abkehr von der US-Kartellpolitik in mehr als einem Jahrhundert bedeuten.


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