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Nigeria blockiert Twitter auf unbestimmte Zeit

Akshar Dave auf Twitter

Onlinedienst trotz scharfer internationaler Kritik weiter blockiert

Abuja (AFP) – Nigeria ist wegen der Entscheidung, den Kurzbotschaftendienst Twitter auf unbestimmte Zeit zu blockieren, nach eigenen Angaben in Kontakt mit dem US-Unternehmen. “Es laufen Gespräche mit Twitter. Wir werden sehen, wie es weitergeht”, sagte Außenminister Geoffrey Onyeama am Montag in Abuja nach einem Treffen mit Diplomaten. Er könne derzeit nicht sagen, wie lange die Sperre noch bestehen bleibe.

Das nigerianische Informationsministerium hatte die Blockade am Freitag angekündigt. Die Telekommunikationsanbieter setzten die Anordnung am Samstag um. Die Behörden drohten mit strafrechtlichen Konsequenzen, sollten Twitter-Nutzer versuchen, die Sperre zu umgehen.

Zwei Tage zuvor hatte Twitter einen Beitrag des Präsidenten Muhammadu Buhari gelöscht, weil er nach Unternehmensangaben gegen die Regeln des Kurzbotschaftendienstes verstoßen hatte. Präsidentensprecher Garba Shehu dementierte am Samstagabend, dass die Entscheidung eine Reaktion auf die Löschung von Buharis Tweet gewesen sei, und verwies stattdessen auf Probleme mit “Desinformation und ‘Fake News'”.

Twitter bezeichnete die Maßnahme der nigerianischen Regierung am Wochenende als “zutiefst besorgniserregend”. Dass es Gespräche mit der Regierung in Abuja gebe, bestätigte das US-Unternehmen zunächst nicht.

Nigerias Nationaler Rundfunkausschuss (NBC) wies unterdessen auch alle Fernseh- und Radiosender an, Twitter nicht mehr zu nutzen. “Es wäre unpatriotisch für jeden Sender in Nigeria, das suspendierte Twitter weiterhin als Informationsquelle zu nutzen”, erklärte der NBC-Vorsitzende Armstrong Idachaba.

Die EU, die USA und andere hatten die Regierung in Abuja am Wochenende für ihr Vorgehen scharf kritisiert. Nach dem Botschaftertreffen am Montag sagte die US-Botschafterin Mary Beth Leonard, ihr Land stehe zu dieser Position. “Wir erkennen an, dass es Probleme bei der verantwortungsvollen Nutzung sozialer Medien gibt”, sagte sie zu Reportern. Aber der freie Zugang zu Informationen und das Recht auf Meinungsäußerung sei “sehr wichtig”.

Twitter spielte zuletzt immer wieder eine wichtige Rolle im öffentlichen Diskurs Nigerias, unter anderem nachdem die Dschihadistenmiliz Boko Haram 2014 über 270 Schulmädchen entführt hatte oder während Protesten gegen Polizeibrutalität im vergangenen Jahr. Mehr als 39 Millionen der geschätzten 200 Millionen Einwohner des Landes haben laut einer Umfrage ein Twitter-Konto.

“VPN-App” war am Samstag der am zweithäufigsten gesuchte Begriff auf Google in Nigeria. Virtuelle private Netzwerke (VPN) ermöglichen es Twitter-Nutzern, die Sperrung der Plattform zu umgehen.


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