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Twitter-Chef Dorsey: Konten-Sperrung “gefährlich”

Kon Karampelas auf Unsplash

Auch Snapchat und Google sperren Konten des US-Präsidenten

San Francisco (AFP) – Twitter-Chef Jack Dorsey hat sich hinter die Sperrung des Twitter-Kontos von US-Präsident Donald Trump gestellt und zugleich von einem “gefährlichen” Präzedenzfall gesprochen. Twitter habe damit zwar die richtige Entscheidung getroffen, schrieb Dorsey am Mittwoch in einer Serie von Tweets. Zugleich werde damit aber ein Präzedenzfall geschaffen, den er als “gefährlich” empfinde, fügte Dorsey hinzu. Er verwies auf die “Macht eines Einzelnen oder eines Unternehmens über die weltweite öffentliche Debatte”.

Nach der Erstürmung des Kapitols in Washington durch militante Trump-Anhänger am Mittwoch vergangener Woche hatten Twitter und die Onlinedienste Facebook, Instagram und Twitch Trumps Konten dauerhaft gesperrt.

Die zum Google-Konzern gehörende Videoplattform Youtube sperrte Trumps Kanal vorübergehend. Die Entscheidung zur Entfernung des Videos sei angesichts der “Befürchtungen über das andauernde Gewaltpotenzial” gefallen, erklärte Youtube. Die Kommentar-Funktion in Trumps Video-Kanal werde “auf unbestimmte Zeit” abgeschaltet. Stunden vor der Erklärung hatten Aktivisten Youtube aufgefordert, es den anderen großen Internetdiensten nachzutun und Trumps Kanal zu sperren. Die Aktivisten drohten mit einem Werbe-Boykott des Videodienstes.

Am Mittwoch kündigte auch der bei Jugendlichen beliebte Onlinedienst Snapchat an, den scheidenden US-Präsidenten dauerhaft von der Plattform zu verbannen. Auf Anfrage der Nachrichtenagentur AFP verwies das Unternehmen auf Trumps “Versuche, Falschinformationen und Hassbotschaften zu verbreiten und zu Gewalt anzustiften”. Dies sei ein klarer Verstoß gegen die Snapchat-Richtlinien.

Kritik an der Sperrung von Trumps Twitter-Konto kam unter anderem von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Merkel halte einen solchen Eingriff in die Meinungsfreiheit für “problematisch”, wenn er nicht innerhalb eines gesetzlichen Rahmens erfolge, hatte ihr Sprecher am Montag erklärt.

Trump sprach am Mittwoch in einer Videobotschaft, in der er erneut die Gewalt im US-Kapitol verurteilte, von einem “beispiellosen Angriff auf die Meinungsfreiheit”. Das Vorgehen der Online-Konzerne, Nutzer “zu zensieren, zu löschen und auf schwarze Liste zu setzen”, sei “falsch und gefährlich”, sagte Trump. Die Menschen müssten mehr aufeinander hören, statt sich gegenseitig zum Schweigen zu bringen.

Dorsey schrieb, er sei nicht “stolz” auf die Sperre von Trump. Die Sperrung eines Twitter-Kontos habe “reale und erhebliche Konsequenzen”, erklärte der Twitter-Chef. Obwohl es “klare und offensichtliche Ausnahmen” gebe, empfinde er ein Twitter-Verbot auch als “Scheitern” des Unternehmens, für eine “gesunde” Gesprächsatmosphäre auf der Plattform zu sorgen.

Twitter hatte nach dem Sturm auf das Kapitol auch mehr als 70.000 Konten gelöscht, die in Verbindung zur rechtsextremen und verschwörungsideologischen QAnon-Bewegung stehen.

Trump hatte seine Anhänger am Mittwoch vergangener Woche in einer aufwieglerischen Rede zum Marsch auf das US-Kapitol aufgerufen, um eine endgültige Bestätigung des Sieges von Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl durch das Parlament zu verhindern. Vor und während Bidens Amtseinführung am kommenden Mittwoch wird neue Gewalt befürchtet.


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