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Zoll deckt Arbeitsrecht-Verstöße in Fleischbranche auf

BlackRiv auf Pixabay

Kontrollen führen bislang zu 21 Strafverfahren

Berlin (AFP) – Der Zoll hat bei bundesweiten Kontrollen in der Fleischindustrie während der vergangenen vier Wochen erhebliche Verstöße gegen das Arbeitsrecht aufgedeckt. In mehr als 600 Fällen prüfe die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls derzeit, ob Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten vorliegen, sagte der Leiter der Behörde, Tino Igelmann, der “Welt” vom Freitag. Bislang habe die Behörde dabei 21 Strafverfahren und 15 Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet.

Rechtsverstöße seien bei großen, namhaften Unternehmen ebenso aufgefallen wie bei mittelständischen Firmen, sagte Igelmann. Die Arbeitsrechtsverstöße umfassten unter anderem Schwarzarbeit, Urkundenfälschungen, illegalen Aufenthalt von Arbeitern in Deutschland und Verletzungen der Aufsichtspflicht.

Für die Schwerpunktprüfung kontrollierten dem Bericht zufolge rund 1400 Beamte die Arbeitsbedingungen der Arbeiter in 150 Betrieben der fleischverarbeitenden Industrie. Auch Mitarbeiter kommunaler Gesundheits- und Arbeitsschutzbehörden waren demnach beteiligt. Auch die Unterbringung von Mitarbeitern in Massenunterkünften sei zum Teil kontrolliert worden. Anlass der kurzfristig durchgeführten Aktion seien die im Mai bekannt gewordenen ersten Fälle von Corona-Infektionen in Schlachthöfen gewesen.

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