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Klimaklagen auf europäischer Ebene:
Chancen und Hürden
Mittlerweile hat die EU an vielen Stellen die Verantwortung für den Klimaschutz übernommen, und auch die Europäische Charta der Menschenrechte bietet Schutz. Da liegt es nah, fehlende Ambitionen und Umsetzung auch auf diesen Ebenen einzuklagen.
Wir wollen in diesem Online-Seminar über die verschiedenen Klagen vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) sprechen: Warum wurde der People‘s Climate Case abgelehnt? Welche Chancen haben Jugendliche aus Portugal, die im Fall Youth for Climate Justice gegen 33 Staaten klagen, und wie geht es bei den KlimaSeniorinnen aus der Schweiz weiter?
Eine große Hürde ist der Zugang zu den Gerichten: Wer darf überhaupt unter welchen Umständen klagen? Hier spielt die internationale Aarhus-Konvention eine Rolle – und die Gesetzgebung im Europäischen Parlament.
Und wenn der Zugang gewährt wird: Gibt es ein Recht auf Klimaschutz oder welche Argumentation bieten Grund- und Menschenrechte in den Verfahren?
Referent*innen
Prof. Dr. Gerd Winter, Mitinitiator des People‘s Climate Case und Prozessvertreter für Youth for Climate Justice
Michael Bloss, MdEP (angefragt)
Moderation: Henrike Lindemann, Green Legal Impact
Kontakt: Annette Kraus, kraus@boell.de
Zur Vorbereitenden Lektüre empfehlen wir: Klima und Umweltklagen – strategische Klagen im Allgemeininteresse
Hinweis
Wir weisen darauf hin, dass die Online-Veranstaltung im Programm Zoom stattfindet. Für die Teilnahme benötigen Sie je nach Veranstaltung (mit Beteiligung des Publikums) optional eine Kamera und/oder ein Mikrofon.
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