Gütersloh (cr-news) – In den letzten zwei Jahrzehnten hat sich die Qualität der Demokratien in Entwicklungs- und Transformationsländern stetig verschlechtert: Aktuell stehen 63 Demokratien 74 Autokratien gegenüber, so die Ergebnisse des zum zehnten Mal veröffentlichten Transformationsindex der Bertelsmann Stiftung (BTI). Trotz dieser ernüchternden Bilanz gibt es Anlass zur Hoffnung: In Ländern wie Brasilien und Polen konnte die Bevölkerung autoritäre Regierungen abwählen, was auf eine mögliche positive Trendwende hindeutet.
Nachlassende Fähigkeit zur Konsensbildung
Gute Regierungsführung und Demokratiequalität sind laut Studie untrennbar miteinander verbunden, besonders im Hinblick auf die Fähigkeit und Bereitschaft zur Konsensbildung. In diesem Bereich haben die Regierungen von 80 Ländern laut BTI nachgelassen. Sabine Donner, Bertelsmann-Expertin für Demokratie, erklärte: “Regierungen haben vielerorts das Bemühen um gesellschaftlichen Konsens zu lange vernachlässigt. Am kontinuierlichen Dialog und dem Ringen um die besten Lösungen möglichst viele zu beteiligen, ist keine Schwäche, sondern eine Stärke demokratischen Regierens”. Donner weiter: “Gute Politik ist noch immer eine der besten Antworten auf autoritäre Herausforderungen.”
Weniger politische Partizipationsmöglichkeiten
Vor rund zwei Jahrzehnten, zu Beginn der BTI-Analysen, standen Demokratien weltweit weniger unter Druck. Heute wird dagegen aus fast einem Drittel der 137 untersuchten Staaten der niedrigste je gemessenen Grad an politischer Partizipationsmöglichkeit gemeldet. Die letzten zwei Jahre zeichnen ein besonders düsteres Bild: In 25 Ländern waren Wahlen weniger frei und fair, in 32 Ländern wurde die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit eingeschränkt und in 39 die Freiheit der Meinungsäußerung und der Presse weiter beschnitten. Länder wie Bangladesch, Mosambik oder die Türkei verzeichnen zunehmend autoritäre Strukturen.
Beispiele für partizipative Regierungsführung
Es gibt jedoch auch Gegenbeispiele und Länder wie die baltischen Staaten, Taiwan, Südkorea, Costa Rica, Chile und Uruguay beweisen, dass eine erfolgreiche Transformation möglich ist. Durch rechtsstaatliche, strategisch ausgerichtete, partizipative und inklusive Regierungsführung gelingt es diesen Staaten, nicht nur ihre Bildungs- und Gesundheitssysteme sowie den Lebensstandard zu verbessern, sondern auch die Demokratie zu stärken.
Bedeutung der Zivilgesellschaft
Eine besondere Bedeutung kommt laut Studie der Zivilgesellschaft zu: Sie erweist sich in Ländern wie Brasilien, Kenia und Sambia als entscheidende Kraft im Kampf gegen autoritäre Tendenzen Die BTI-Analyse zeigt auch, dass das Narrativ autoritärer Herrscher, durch die Umgehung langwieriger Abstimmungsprozesse effektiver zu regieren, nicht der Wirklichkeit entspricht. Ineffiziente und korrupte Regierungsführung findet sich vor allem in autokratischen Regimen, effizient geführte Autokratien bleiben die Ausnahme.