Kopenhagen (csr-news) > Mit Beginn dieses Jahres hat Dänemark die EU-Ratspräsidentschaft von Polen übernommen. „Europa bei der Arbeit“ hat Dänemark sein Programm für die nächsten sechs Monate überschrieben. Auch wenn die europäische Politik weiterhin im Zeichen der Krise steht, soll Europa unter dänischer Ratspräsidentschaft verantwortlicher, dynamischer und umweltfreundlicher werden.
Letze Woche hat die dänische Ministerpräsidentin Thorning-Schmidt offiziell ihr Programm vorgestellt. „Wir übernehmen die Präsidentschaft in einem historisch schwierigen Zeitpunkt, inmitten einer Krise“, so Thorning-Schmidt. Als nicht Euro-Land will Dänemark Brücken bauen und für einen Zusammenhalt der Europäischen Union werben. Aber Thorning-Schmidt will darüber hinaus auch ein „grünes Europa“ vorantreiben und hat dafür vor allem den Klimaschutz im Visier. „Grünes Wachstum setzt eine starke Stimme Europas auf der im Juni in Brasilien stattfindenden UN-Konferenz Rio+20 und bei den internationalen Klimaverhandlungen voraus“, heißt es im Arbeitspapier. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf langfristigen Zielen zur Sicherung eines ressourceneffizientes Europa bis zum Jahr 2050 liegen sowie auf dem Schutz der Biodiversität.
Dänemark will sich aber auch als nachhaltige Ratspräsidentschaft präsentieren und beispielsweise die unmittelbaren Umweltauswirkungen der Tagungsaktivitäten während der Ratspräsidentschaft reduzieren als auch die Entwicklung einer nachhaltigen und innovativen Denkweise anregen. Dazu wurde ein dreigliedriges Nachhaltigkeitskonzept entwickelt. So soll das Veranstaltungsmanagement zertifiziert werden, Tagungen zur Demonstration umweltfreundlicher Technologien genutzt und Dänemark als grünes Konferenzland präsentiert werden.
Neben den eigenen Ansprüchen werden aber auch Forderungen an die Präsidentschaft gestellt. Das Europäische Umweltbüro (EEB) hat bereits im Dezember seine inzwischen traditionellen „zehn grünen Tests“ überreicht. Darin werden die, für die nächsten sechs Monate, am dringendsten zu bearbeitenden Umweltprobleme aufgelistet. Im Anschluss an die Ratspräsidentschaft wird die Arbeit Dänemarks anhand dieser Tests bewertet. Das EEB fordert Dänemark unter anderem dazu auf, sich für einen nachhaltigen Ausstieg aus der Krise einzusetzen, dem Klimaschutz eine deutliche höhere Priorität einzuräumen, die gemeinsame Agrarpolitik zu reformieren und für verbindlichere Energie-Effizienzziele einsetzen. Insbesondere in diesen Punkten wirft das EEB der Ratspräsidentschaft Polen Versagen vor.