Berlin > Das Ilisu-Projekt in der Türkei steht möglicherweise vor dem Aus. Deutschland, Österreich und die Schweiz haben in Bezug auf die dafür zugesicherten Bürgschaften über mindestens 450 Millionen Euro gestern die Ausstiegsklausel aktiviert. Das berichtet heute WEED e.V. für Weltwirtschaft, Ökologie & Entwicklung unter Berufung auf das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die Türkei habe jetzt noch 60 Tage Zeit, die an die das Ilisu-Projekt geknüpften ökologischen und sozialen Auflagen zu erfüllen. WEED ist überzeugt, dass dies nicht gelingen kann.

Im März 2007 hatten die drei Staaten mit der Türkei einen Vertrag über Haftungsgarantien unterzeichnet und damit das Engagement der Bau- und Ingenieurunternehmen Andritz AG, Züblin AG und Alstom am Ilisu-Staudamm abgesichert. Kreditzusagen kamen von der zur UniCredit gehörenden Bank Austria, der Deka Bank und der französischen Société Générale Bei einem Wegfall der staatlichen Kreditversicherung werden wohl auch die Kreditzusagen selbst überdacht werden und die Finanzierungsfrage für das Großprojekt stellt sich neu. Nach Informationen von WEED finden am heutigen Nachmittag weitere Treffen mit den für Hermesbürgschaften zuständigen Ministerien für Wirtschaft, Finanzen, Auswärtiges und Entwicklung statt.